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Schreiben des Stadtkämmerers Horst Hemzal an den Geschäftsführer der SAALBAU GmbH, Dr. Andreas Eichstaedt, am 18. April 2005
-------------------------------------------------------------------------------- Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation un der Auflagen aus dem Genehmigungserlass des Hessischen Innenministers war seit Ende 2002 auch die Frage einer Beteiligung der ABG FRANKFURT HOLDING Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH an der SAALBAU GmbH thematisiert worden. Hierdurch sollten insbesondere Ergebnisverbesserungen bei der SAALBAU GmbH und Entlastungen im Produkthaushalt der Stadt Frankfurt am Main realisiert werden. Durch die jährliche Ausschüttung bzw. Auskehrung der ABG FRANKFURT HOLDING und die nochmals verstärkten Konsolidierungsbemühungen der SAALBAU GmbH konnten diese Ziele zwischenzeitlich bereits erreicht werden. Ich möchte Sie daher an dieser Stelle darüber in Kenntnis setzen, dass nunmehr von einer solchen Beteiligungslösung zwischen SAALBAU GmbH und ABG FRANKFURT HOLDING Abstand genommen wird. Ich gehe davon aus, dass die SAALBAU GmbH ihre Bemühungen zur Realisierung von Einsparungen und zur Absenkung des Zuschussbedarfs weiterhin intensiv fortsetzen wird. Die Auflagen des Innenministers aus dem Genehmigungserlass zum Haushalt 2004 sind Ihnen bekannt. Das Verhandlungsergebnis zur Anpassung der Tarifstrukturen bei der SAALBAU GmbH (mit erwarteten jährlichen Personalkosteneinsparungen von durchschnittlich 5 %) habe ich vor diesem Hintergrund ebenso erfreut zur Kenntnis genommen wie den nochmals deutlich verringerten Jahresfehlbetrag, der sich ausweislich des Controllingberichts des Referats Beteiligungen über das vierte Quartal 2004 voraussichtlich auf nur noch ./. 6,4 Mio. Euro (gegenüber ./. 8,2 Mio. Euro im Vorjahr und ./. 10,2 Mio. Euro im Jahr 2002) belaufen wird. Ich hoffe sehr, dass Sie den eingeschlagenen Weg erfolgreich fortsetzen können. Mit freundlichen Grüßen (Horst Hemzal) Stadtkämmerer |